Präsenzsitzung der Ausschüsse der Verbandsgemeinde Montabaur



Präsenzsitzung der Ausschüsse der Verbandsgemeinde Montabaur

Nach dem Corona-Lockdown hat die Verbandsgemeinde Montabaur Anfang Juni ihren Sitzungsbetrieb ...



 

... mit Präsenzterminen der Ausschüsse wieder aufgenommen. Die Freiherr-vom-Stein-Halle in Nentershausen erfüllt die Voraussetzungen, um alle erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln umzusetzen und trotzdem „normale“ Präsenzsitzungen durchzuführen. In unterschiedlichen Konstellationen tagten der Werkausschuss, der Bauausschuss, der Schulträgerausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss (HFA), um den durch den Lockdown entstandenen Beratungs- und Beschluss-Stau abzubauen und so die Sitzung des Verbandsgemeinderates (VGR) am 18. Juni vorzubereiten.


Hier eine Übersicht über die Themen, die nur in den Ausschüssen behandelt wurden und nicht mehr in den VGR kommen:


Mons-Tabor-Bad


Das Mons-Tabor-Bad soll bald wieder geöffnet werden. Das hat der Werkausschuss nach intensiver Diskussion beschlossen. Die Badleitung hatte nach den Vorgaben des Landes ein Hygienekonzept ausgearbeitet, um das Bad möglichst bis zu den Sommerferien wieder öffnen zu können. Abstand ist dabei das oberste Gebot. Allerdings beziehen sich die Vorgaben des Landes bisher nur auf Freibäder, die Vorgaben für Hallenbäder oder kombinierte Bäder, wie das Mons-Tabor-Bad, lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vor. Die Vorbereitungen sind aufwändig und brauchen Zeit, deshalb gibt es auch noch keinen konkreten Starttermin. Die Idee des Bad-Teams ist es, das Außenbecken für den allgemeinen Badebetrieb vorzusehen und die Schwimmhalle für das Bahnen schwimmen zu nutzen. Das Außenbecken ist ein Nichtschwimmerbecken und eignet sich ohnehin nur bedingt für Schwimmer, weil es nicht tief genug ist. Klar ist bereits, dass nur etwa 150 Gäste gleichzeitig im Bad sein dürfen. Der Zugang erfolgt mit zuvor gebuchten Tickets und in mehreren Zeitfenstern pro Tag. Die Anzahl der Badegäste in den Becken wird begrenzt und der Aufenthalt im Wasser zeitlich beschränkt. Die Abstandsregeln werden überall streng kontrolliert. Alle Badbereiche, wo der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, bleiben geschlossen. Dazu zählen die Umkleiden und Warmduschen, die Rutschen, die Planschbecken und das Klettergerüst auf dem Spielplatz. Die Einzelheiten werden mit dem Termin für die Wiedereröffnung bekannt gegeben. Trotz des enormen Aufwands, der Risiken und der zusätzlichen Kosten war man sich im Werkausschuss darüber einig, dass es wichtig sei, den „Bürgern, vor allem den Familien, ein Stück Normalität zurückzugeben“, wie es Sebastian Stendebach (SPD) formulierte. Die Entscheidung fiel mit neun Ja- zu drei Nein-Stimmen. Der Werkausschuss hat sich darüber hinaus sehr ausführlich mit der anstehenden Sanierung des Bades befasst. Dieses Thema wird aber wegen der Tragweite noch einmal im VGR behandelt.


Das Mons-Tabor-Bad soll bald wieder öffnen. Allerdings sind noch einige Punkte zu klären. Der Starttermin wird in Kürze bekannt gegeben.


Das Mons-Tabor-Bad soll bald wieder öffnen. Allerdings sind noch einige Punkte zu klären. Der Starttermin wird in Kürze bekannt gegeben.



Finanzielle Situation der VG Montabaur in Corona-Zeiten


Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die wirtschaftliche Lage der VG aus? Das wollte die FDP-Fraktion wissen und hatte einen entsprechenden Antrag im HFA gestellt. Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich hatte drei Szenarien berechnen lassen, wie sich die aktuelle Krise auf die Steuereinnahmen der VG in den Jahren 2020 bis 2023 auswirken könnte. Allerdings seien diese Zahlen reine Rechenmodelle, denn „wir haben derzeit noch keinerlei verlässliche Daten. Die bekommen wir erst im Herbst. Sie bilden die Grundlage für den Haushalt 2021“, so der Bürgermeister. Die Gewerbesteuer sei immer erheblichen Schwankungen ausgesetzt und die VG plane deshalb von Jahr zu Jahr sehr vorsichtig mit niedrigen Werten, denn Mehreinnahmen ließen sich am Ende besser verkraften als Mindereinnahmen. Die Wirtschaftsförderung steht im regelmäßigen Kontakt mit vielen Firmen in der Region. Dort, wo es anfangs Einbrüche bei den Lieferketten gab, sind die Schwierigkeiten inzwischen meist behoben. Einige Branchen sind in der Krise besonders gefragt wie z.B. die Telekommunikation, die Medizintechnik und hier besonders die Hersteller von Beatmungsgeräten sowie Chemie-Firmen, die Desinfektionsmittel produzieren können. „Mit Sorge betrachten wir viele kleine Unternehmen, z.B. Dienstleister und Gastronomie, wo wir die Entwicklung nicht absehen können. Da geht es oft um die Existenz“, so Richter-Hopprich. Allerdings seien die Auswirkungen dieses Bereichs auf den Haushalt der VG eher gering, für das Gesamtgefüge der Wirtschaft aber von Bedeutung. Für einige Ortsgemeinden werde mittelfristig eher die Holzwirtschaft zum Problem werden. Denn in diesem Jahr würden die vom Borkenkäfer geschädigten Fichtenbestände massenhaft und zu sehr niedrigen Preisen verkauft; in den Folgejahren werden diese bislang regelmäßigen Einnahmen fehlen. „Insgesamt lässt sich keine konkrete Aussage für die aktuelle Situation treffen. Wir müssen abwarten, wie sich die Dinge entwickeln“, so das Fazit des Bürgermeisters zur finanziellen Situation der VG und der Mitgliedsgemeinden.



Spende


5.000 Einwegmasken und 100 Liter Desinfektionsmittel hat die Verbandsgemeinde geschenkt bekommen. Ein richtiger Schatz in Corona-Zeiten. Für die großzügige Spende bedankte sich der Bürgermeister bei dem Spender, der namentlich nicht genannt werden möchte, Applaus gab es von den Ausschussmitgliedern. Das Material wurde an die Ortsgemeinden, Schulen und Kitas verteilt.



Zuschuss für Tafeln


Die Tafeln Westerwald unterhalten in Montabaur eine Ausgabestelle für bedürftige Personen aus den Verbandsgemeinden Montabaur, Wallmerod und Wirges. Diese VGn zahlen dem Förderverein der Tafeln einen jährlichen Zuschuss für die Mietkosten. Nach einer erheblichen Mieterhöhung bat der Verein die VG Montabaur, den Zuschuss von bisher 4.000 auf 8.500 Euro ab 2021 zu erhöhen. Diesem Antrag stimmte der HFA einstimmig zu.













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