Verbandsgemeinderat: Letzte Sitzung in 2011


Verbandsgemeinderat: Letzte Sitzung in 2011 
 


So vielfältig wie das Leben in der Verbandsgemeinde Montabaur ist, so bunt gemischt waren auch die Themen, als sich der Verbandsgemeinderat (VGR) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2011 traf. Neben dem Haushaltplan für das Jahr 2012 und den Wirtschaftplänen für die Werke standen Schulen, Sport, Spielautomaten, Energieversorgung und einige Formalitäten auf der Tagesordnung.

 


 

Heinrich-Roth-Realschule plus


Eine Schule, ein Standort – alles unter einem Dach. Mit dieser einfachen Formel lässt sich beschreiben, was der VGR unter der Überschrift „sukzessive Aufhebung der Dislozierung“ einstimmig beschlossen hat. Es bedeutet, dass die beiden Standorte der Schule ab dem Schuljahr 2012/2013 schrittweise am Standort Schulzentrum Montabaur zusammengeführt werden sollen. Der Standort an der Waldschule in Montabaur-Horressen soll auslaufen, so dass im dortigen Schulkomplex ab dem Schuljahr 2014/2015 nur noch die Grundschule untergebracht sein wird. Diesen Beschluss fasste der VGR auf Antrag der Gremien der Heinrich-Roth-Realschule plus. Diese war 2009 in zwei Standorte aufgeteilt worden, weil die Anmeldezahlen zeitweise sehr hoch und deshalb die Raumkapazitäten am Standort Schulzentrum nicht ausreichend waren. Inzwischen haben sich die Schülerzahlen wieder stabilisiert, so dass ein dreizügiger Betrieb für alle Klassenstufen im frisch sanierten Gebäude in Montabaur dauerhaft gewährleistet sein kann. „Es war den Eltern kaum zu vermitteln, warum ihre Kinder erst zwei Jahre in Horressen zur Schule gehen sollten, um dann ab der siebten Klasse zum Standort Schulzentrum zu wechseln. Bald haben wir wieder Klarheit und alle unter einem Dach vereint!“, so der Erste Beigeordnete und Schuldezernent Andree Stein. Ab dem kommenden Schuljahr 2012/2013 werden die fünften Klassen am Standort Schulzentrum eingeschult. „Nach Möglichkeit ziehen dann die sechsten Klassen auch schon um, so dass in Horressen lediglich die beiden Klassen der auslaufenden Hauptschule Waldschule verbleiben“, so Stein über die Planungen. Sämtliche Planungen sind vorbehaltlich der Zustimmung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als Schulorganisationsbehörde. Dort wurden im Vorfeld bereits entsprechende Vorgespräche geführt und Anträge gestellt.

 

Die Heinrich-Roth-Realschule plus ist neben dem Landesmusikgymnasium in Montabaur die einzige weiterführende Schule mit einem Ganztagsangebot. Dazu gehört neben vielem anderen auch ein warmes Mittagessen – und eine Mensa, in der das Essen verteilt und verzehrt werden kann. Ab dem Frühsommer 2012 wird das ehemalige Hausmeistergebäude am Standort Schulzentrum in eine Mensa mit 62 Plätzen umgebaut, so dass dort in zwei Schichten bis zu 124 Schüler versorgt werden können. Bis zur Fertigstellung der neuen Mensa im Dezember 2012 essen die Schüler weiterhin in einem umfunktionierten Fachraum, wo fertig gekochte Mahlzeiten aus dem Krankenhaus angeliefert und verteilt werden. Im gleichen Zeitraum wird an das Hauptgebäude der Schule ein Aufzug angebaut um den barrierefreien Zugang zu den Klassenräumen zu ermöglichen. Für beide Bauprojekte investiert die Verbandsgemeinde Montabaur als Schulträger insgesamt 540.000 Euro, wovon gut 391.000 Euro durch Zuschüsse von Land und Kreis gedeckt sind

 

 

In einem umfunktionierten Fachraum essen die Schüler am Standort Schulzentrum derzeit zu Mittag. Binnen Jahresfrist soll sich das ändern versprachen bei ihrem Besuch (v.l.) Schulleiter Karl Jung, der Erste Beigeordnete Andree Stein, Fachbereichsleiter Guido Göbel und Projektleiter Sascha Schmidt von der Gebäudeverwaltung.

 

In einem umfunktionierten Fachraum essen die Schüler am Standort Schulzentrum derzeit zu Mittag. Binnen Jahresfrist soll sich das ändern versprachen bei ihrem Besuch (v.l.) Schulleiter Karl Jung, der Erste Beigeordnete Andree Stein, Fachbereichsleiter Guido Göbel und Projektleiter Sascha Schmidt von der Gebäudeverwaltung.

 

 

Augsthalle

Vor einem Jahr hatte der VGR beschlossen, die alte Augsthalle in Neuhäusel außer Betrieb zu setzen, weil sie sanierungsbedürftig ist und kein schulischer Bedarf mehr besteht, denn für die Grundschule Augst-Schule reicht die neue Augsthalle völlig aus. Daraufhin schlossen sich die Ortsgemeinden Neuhäusel, Eitelborn und Kadenbach zusammen und pachteten zunächst für ein Jahr die alte Halle, damit die Vereine vor Ort die Halle weiter nutzen können. Inzwischen ist Kadenbach aus diesem Zusammenschluss ausgestiegen, so dass ein neuer Pachtvertrag nunmehr zwischen den Ortsgemeinden Neuhäusel und Eitelborn sowie der VG geschlossen wurde. Der VGR stimmte dem Vertrag zu, der den Vereinen eine unentgeltliche und unbefristete Nutzung ermöglicht solange die bauliche Sicherheit dies zulässt. Die laufenden Betriebskosten und Kosten für kleinere Reparaturen teilen sich die Ortsgemeinden und die beteiligten Vereine anteilig.

 

 

Sportstättenleitplan

In einem Sportstättenleitplan wird der Gesamtbedarf an Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen für ein bestimmtes Gebiet ermittelt, der tatsächliche Bestand erhoben und beides miteinander verglichen. Aus dieser Bilanzierung lässt sich ablesen, ob in dem Gebiet genügend Plätze und Hallen bestehen, um den Bedarf zu decken, oder ob gar Überkapazitäten vorhanden sind. Laut Sportförderungsgesetz des Landes müssen Verbandsgemeinden einen solchen Plan haben. Er ist Voraussetzung für den Erhalt von Fördergeldern, wenn Sanierungen oder Baumaßnahmen anstehen. Der alte Sportstättenleitplan der VG Montabaur stammte aus dem Jahr 1987 und wurde 2003 fortgeschrieben. Nun wurde ein neuer Plan erarbeitet, der auf aktuellen Bevölkerungs- und Schülerzahlen sowie zukünftigen demografischen Entwicklungen basiert. Der VGR verabschiedete den neuen Plan (bei einer Enthaltung). Die SPD-Fraktion kritisierte, dass der Plan lediglich zur Kenntnis genommen wird, aber keine Konsequenzen aus den Erkenntnissen gezogen werden. Bürgermeister Edmund Schaaf stellte klar, dass die Defizite in der VG bekannt seien, aber für den Bau einer neuen Halle zurzeit keine Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz zu erwarten sei.

 

Interessierte können den Plan hier einsehen: Sportstättenleitplan (PDF-Datei 0,987 MB)

 

 

Vergnügungssteuer für Spielautomaten

Die Vergnügungssteuer ist die einzige Steuer, die die Verbandsgemeinde selbst direkt erheben kann. Sie gilt für Spiel-, Geschicklichkeits-, Schau- und Scherzgeräte in Einrichtungen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind - also in Spielhallen und Gaststätten. (Für Jahrmärkte und Volksfeste gelten gesonderte Bestimmungen.) Bisher wurden diese Geräte nach Stückzahlen besteuert, bis das Bundesverfassungsgericht diese Praxis für ungültig erklärte und eine Besteuerung gebot, die am Umsatz orientiert ist. Deshalb beschloss der VGR jetzt nach dem Prinzip „Bruttokasse“ einen Steuersatz von 15%. Hinzu kommt für Geräte mit Gewinnmöglichkeiten eine Mindeststeuer von 122,- Euro je Monat und Automat in Spielhallen und 30,- Euro in Gaststätten. Mit diesem Beschluss ging der VGR über den Vorschlag der Verwaltung hinaus, der bei 12% gelegen hatte. Die SPD-Fraktion beantragte, diesen Wert auf 15% zu erhöhen, und fand dafür eine Mehrheit im Rat. Schließlich, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Kronjäger, sei dieser Steuersatz auch im Kreise der Ortsbürgermeister gefordert worden. Die Mehreinnahmen kämen schließlich allen Bürgern zugute.

 

 

Energieversorgung Strom und Gas

Günstige Preise, hohe Rabatte und gute Bedingungen: Wer groß einkaufen geht achtet darauf, möglichst gute Konditionen zu bekommen. Dieses Ziel verfolgt auch die Verbandsgemeinde Montabaur beim Einkauf von Strom und Gas. Deshalb wird sie sich im Rahmen von so genannten Bündelungsausschreibungen mit anderen Kommunen zusammenschließen, um durch das gemeinsame Auftreten möglichst niedrige Tarife aushandeln zu können. Die Ausschreibungen erfolgen europaweit und sollen nach dem Beschluss des VGR durch den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung vorgenommen werden. Die Koordination der gemeinsam ausschreibenden Kommunen hat die VG-Verwaltung übernommen. Eine Vergleichszahl verdeutlicht, warum sich ein solches Engagement für die VG wirtschaftlich rechnet: Im Jahr 2010 wurden in den insgesamt 270 Liegenschaften der Verbandsgemeinde, der Verbandsgemeindewerke und der Ortsgemeinden gut 1,1 Mio. Euro für Strom ausgegeben.

 

 




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