Frühjahrssitzung des Verbandsgemeinderates


Frühjahrssitzung des Verbandsgmeinderates

Mit Schwung ist der Verbandsgemeinderat (VGR) ins das neue Sitzungsjahr 2016 gestartet. Die Themen reichten vom Tourismus über das Regionalentwicklungskonzept bis hin ...




 

... zur Situation der Flüchtlinge. Auch das Rathaus-Gebäude und ein Lärmaktionsplan waren Gegenstand der Beratungen. Zu Beginn wurde jedoch ein erfolgreicher Sportler geehrt.


 

Sportlerehrung


Kumite bedeutet so viel wie Begegnung der Hände und ist eine spezielle Wettkampfart im Karate. Diese Disziplin beherrscht der 14jährige Alexander Buchheim aus Heilberscheid meisterlich: Bei den Deutschen Meisterschaften in Ludwigsburg belegte er den ersten Platz in der Alterskategorie Schüler. Für diese besondere Leistung wurde er jetzt im Verbandsgemeinderat geehrt. Alexander ist sowohl in der Abteilung Karate Dojo beim TuS Montabaur als auch beim KSV Wirges aktiv und fungiert in Montabaur auch als Co-Trainer. Er ist Mitglied im Landes- und Bundeskader und hat ein klares Ziel vor Augen: Er will bei den Olympischen Spielen 2020 in Tokio antreten, denn dort soll seine Sportart erstmals olympisch sein. Dazu wünschte Bürgermeister Edmund Schaaf ihm viel Glück und einen langen Atem. „Aber erst einmal kannst Du stolz sein auf Deine Leistungen hier in Deutschland.“ Der Bürgermeister bedankte sich auch bei Alexanders Mutter Sandra Buchheim, die nicht nur als „Taxi Mama“, sondern auch durch Motivation und Trost zum Erfolg beigetragen hat.


Herzlichen Glückwunsch: Bürgermeister Edmund Schaaf gratulierte dem erfolgreichen Karateka Alexander Buchheim zum Meistertitel. Mit dabei die Trainerin Bärbel Heger von TuS Montabaur und Mutter Sandra Buchheim 

Herzlichen Glückwunsch: Bürgermeister Edmund Schaaf gratulierte dem erfolgreichen Karateka Alexander Buchheim zum Meistertitel. Mit dabei die Trainerin Bärbel Heger von TuS Montabaur und Mutter Sandra Buchheim

 


 


Tourismus


Einmal im Jahr stellt die Tourismusbeauftragte Karin Maas dem VGR ihren Tätigkeitsbericht vor. Ein Hauch von Urlaub liegt in der Luft, wenn sie über Wandern, Radfahren und Stadtrundgänge spricht. Auch die von ihr präsentierten Zahlen ließen ein zufriedenes Lächeln durch die Runde gehen. „Die Tourist-Info (TI) am Konrad-Adenauer-Platz ist das Herzstück unserer Arbeit. Hier haben wir in 2015  genau 9.319 Besucher registriert. Das sind 30 Prozent mehr als im Vorjahr und beinah doppelt so viele wie in 2013“, so Maas, die auch Leiterin der TI ist. Zur Eröffnung des Fashion Outlet Montabaur im Juli 2015 hatten sie und ihre beiden Mitarbeiterinnen Susanne Gügel und Carina Schreiner die Öffnungszeiten während der Sommermonate ausgeweitet und samstags bis 16 Uhr geöffnet. „Das hat sich bewährt, denn wir hatten an diesen Tagen immer gut zu tun“, berichtet Maas.

 

Nachgefragt werden in der TI die typischen touristischen Artikel wie Stadtpläne und Wander- und Radkarten, Broschüren mit Tourenvorschlägen sowie Infoflyer zur Altstadt von Montabaur. „Der kleine Stadtrundgang „Montabaur von Punkt zu Punkt“ ist nach wie vor unser Bestseller. Er liegt auch in Englisch, Französisch und Niederländisch vor und wird stark nachgefragt“, berichtet Karin Maas. Neu im Sortiment sind der Stadtrundgang „Step by Step“, der Besucher des FOC vom ICE-Bahnhof in und durch die Innenstadt führt, sowie der Mon-Stiletto-Rundweg „Von Schuh zu Schuh“. Außerdem ist gerade die 2016er Auflage des Gästejournals „Meiner Natur ganz nah“ in Arbeit, das einen Überblick über die Freizeitmöglichkeiten im südlichen Westerwald gibt und außerdem sämtliche Gastgeber und Gastronomiebetriebe auflistet. Das Heft erscheint im April und wird erstmals die neue Design-Linie der kreisweiten Westerwald Touristik tragen. Karten gibt es in der TI nicht nur zum Wandern und Radfahren sondern auch als Eintrittskarten für Veranstaltungen in Montabaur und von Vereinsveranstaltungen in der VG. Außerdem vermietet die TI zwei E-Bikes – ein Service, der sich ebenfalls wachsender Beliebtheit erfreut und deshalb inzwischen ganzjährig angeboten wird. Apropos Service: Die TI ist eine von drei zertifizierte TIs im Westerwald, die das Siegel „ServiceQualität Deutschland“ tragen dürfen, und nimmt damit als einer von 16 Betrieben an der Zertifizierung der Stadt Montabaur als „QualitätsStadt“ teil.

 

Für das neue Jahr stellte Karin Maas zwei neue Wander-Projekte vor. So soll zwischen Nentershausen und Montabaur der neue Themenwanderweg „Montabaurer Mären“ entstehen, der auf die Bachelorarbeit von Carolin Nebgen zurückgeht. An verschiedenen Stationen des Weges werden auf illustrierten Tafeln Sagen und Mythen aus der Gegend erzählt. Rund um Stahlhofen soll der acht Kilometer lange Rundweg „Basalt“ führen, der in Anlehnung an den Themenweg „Ton“ Wissenswertes rund um den grauen Stein vermittelt. Auch die Radfahrer dürfen sich auf einige neu ausgeschilderte Routen und Verbindungsstücke freuen. Zum Abschluss der Präsentation lobte Bürgermeister Edmund Schaaf das „sehr rührige“ Tourismus-Team: „Sie leisten wirklich Beachtliches.“

 


 

Regionalentwicklungskonzept


„Zukunft auf den Punkt bringen!“ Unter diesem Motto haben die beiden Verbandsgemeinden Diez und Montabaur im Sommer 2011 gemeinsam begonnen, ein regionales Entwicklungskonzept (REK) zu erarbeiten. Der demografische Wandel war Ausgangspunkt der Überlegungen. Es ging um die zentrale Frage, welche Weichen schon heute gestellt werden müssen, damit die Dörfer und Städte auch in Zukunft attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte bleiben. Nun ist das gemeinsame REK-Projekt abgeschlossen und Bürgermeister Edmund Schaaf zog ein Fazit aus dem Prozess. „Es ist uns gelungen, dass das Thema demografischer Wandel in den Köpfen vieler Menschen angekommen ist. In vielen Ortsgemeinden ist etwas in Bewegung gekommen. Man stellt sich mehr und mehr auf die Bedürfnisse älterer Menschen ein. Das ist gut so“, stellte er mit Blick auf die neuen Nachbarschaftsvereine in Ruppach-Goldhausen und im Buchfinkenland fest und nannte als weitere Beispiele das Seniorenwohnprojekt in Oberelbert oder die Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei“. Ein greifbares Ergebnis aus dem REK-Prozess sei die Einstellung der Generationenbeauftragten Judith Gläser im August 2013, deren Stelle auf ausdrücklichen Wunsch der Ortsbürgermeister geschaffen wurde. „Frau Gläser unterstützt die vielfältigen Initiativen in den Ortsgemeinden und fördert ehrenamtliches Engagement. Da ist ein richtiges Netzwerk entstanden“, freut sich Schaaf. Andererseits stellte er auch fest, dass sich das bürgerschaftliche Engagement anfangs sehr in Grenzen gehalten hat: „Offensichtlich ist der Leidensdruck bei uns nicht so groß wie in anderen Regionen“. Außerdem resümierte er, dass es nicht gelungen sei, so etwas wie eine regionale Identität Montabaur-Diez zu stiften. Dazu sei das Gebiet der beiden Nachbar-Verbandsgemeinden wohl zu heterogen.  Die beiden Verbandsgemeinden hätten daraus die Schlussfolgerung gezogen, die Zusammenarbeit auf der Basis des regelmäßigen Erfahrungs- und Ideenaustauschs zu gestalten. Die Kosten für das REK lagen bei knapp 130.000 Euro, wovon 90.000 Euro vom Land gefördert wurden. Den Rest teilten sich die Partner anteilig, so dass die VG Montabaur unterm Strich rund 22.000 Euro zu tragen hatte.

 

 


Situation der Flüchtlinge in der VG Montabaur


Bürgermeister Edmund Schaaf informierte die Ratsmitglieder über die Situation der Flüchtlinge: Derzeit leben 415 Flüchtlinge in der VG Montabaur. Sie sind in rund 80 von der VG angemieteten Wohnungen untergebracht. Die Wohnungen werden von zwei Hausmeistern betreut, die auf der Basis einer geringfügigen Beschäftigung bei der VG angestellt sind. „Das ist zu wenig Personal für diese Arbeit. Wir suchen dringend noch handwerklich begabte Männer und Frauen, die diese Aufgabe übernehmen könnten“, so Schaaf. Es sei nicht damit getan, die Wohnungen auszustatten und die Elektrogeräte anzuschließen. Die Hausmeister sind immer wieder vor Ort, um nach dem Rechten zu sehen. Häufig sind sie auch die ersten Ansprechpartner für die Vermieter. Lobende Worte fand der Bürgermeister für die vielen ehrenamtlichen Helfer, die die Flüchtlinge betreuen und beim Start in ihr neues Leben begleiten: „Es läuft wirklich gut bei uns und ich danke allen sehr herzlich, die sich hier engagieren.“

 

 


Lärmaktionsplan


Das landesweite Verfahren zur Aufstellung eines Lärmaktionsplans ist in die zweite Stufe eingetreten. Die Verbandsgemeinden sind aufgefordert, bei der Lärmkartierung mitzuwirken. Dabei sollen die Hauptlärmquellen identifiziert, vermessen und Gegenmaßnahmen vorgeschlagen werden. „Dabei haben wir nur sehr geringe Handlungsspielräume. Denn die großen Lärmquellen in unserem Bereich sind die Autobahn, die ICE-Trasse und die großen Bundesstraßen. Veränderungen an diesen Verkehrswegen obliegen dem Bund oder der Bahn. Hier haben wir keine Handlungsmöglichkeiten“, erklärte der Bürgermeister. Deshalb hatte die Verwaltung vorgeschlagen nach dem Standardverfahren vorzugehen und den sogenannten „Musterlärmaktionsplan“ als Basis für die eigene Lärmkartierung heran zu ziehen. Diesem Vorschlag stimmte der VGR zu.

 

 


Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde


Für die Planung eines Neubaus für die VG-Verwaltung ergab sich eine Klärung: Kurz vor Beginn der VGR-Sitzung traf die Nachricht ein, dass der britische Eigentümer des Hisgen-Gebäudes das Kaufangebot der VG abgelehnt hat und das Gebäude nun selbst sanieren will. Damit ist klar, dass die Verwaltungsleitung nun unverzüglich die Gespräche mit der Sparkasse Westerwald- Sieg forcieren wird mit dem Ziel, einen gemeinsamen Neubau am Konrad-Adenauer-Platz zu realisieren. Verbandsgemeinde und Sparkasse verbindet das gleiche Schicksal, dass ihre zeitgleichen geplanten und gebauten Gebäude so große Mängel aufweisen, dass unabhängig voneinander durchgeführte Untersuchungen zu dem Ergebnis kamen, dass eine Sanierung nicht lohnt, sondern ein Abriss und Neuaufbau die beste Lösung ist. Während die Sparkasse mit ihrem Gebäude so verfahren kann, scheitern entsprechende Planungen der Verbandsgemeinde daran, dass die Läden im Erdgeschoss des Rathauses im Eigentum von Privatpersonen stehen. Die Verwaltungsräume in den Obergeschossen könnten zu Wohnungen umgebaut werden. Für die Obergeschosse im jetzigen Rathaus wird ein Käufer gesucht, wenn für den Neubau eine Baugenehmigung vorliegt. Vorrangiges Ziel ist es, auf dem Grundstück der jetzigen Sparkassen-Filiale und entlang der Wilhelm-Mangels-Straße ein Bürogebäude zu errichten, in dem sowohl die Filiale der Sparkasse als auch die VG-Verwaltung untergebracht werden. Auch eine Neubebauung entlang der Hospitalstraße kommt als Alternative für das Verwaltungsgebäude der VG in Betracht. Das historische Rathaus der Stadt will die VG weiter als Mieterin nutzen. Bürgermeister Edmund Schaaf betonte im VGR und nachfolgend in der Sitzung des Stadtrates, dass es nach wie vor Ziel der VG sei, ihr Verwaltungsgebäude in der Innenstadt zu errichten.

 

 


Informationssicherheit in der VG-Verwaltung

 

Das Thema Informationssicherheit ist eng mit der Aufgabenerfüllung der VG-Verwaltung verknüpft und gewinnt durch immer häufiger stattfindende Angriffe auf IT-Systeme immer größere Bedeutung. Dabei umfasst Informationssicherheit den Schutz aller sicherheitsrelevanten Informationen (einschließlich personenbezogener Daten) jeglicher Art und Herkunft, unabhängig davon, ob sie auf Papier oder digital gespeichert sind. Aus organisatorischen Gründen hat der Verbandsgemeinderat diese Aufgabe an die VGM-net übertragen, deren Vorstand künftig die Aufgaben des Informationssicherheitsbeauftragten innerhalb der VG-Verwaltung wahrnehmen wird. Dazu musste die Satzung der VGM-net angepasst werden; einen entsprechenden Beschluss hat der VGR nun gefasst.


 



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