Frühjahrssitzung des Verbandsgemeinderates


Die erste Sitzung des Verbandsgemeinderates (VGR) im Jahr 2015 war wie immer mit einer bunten Mischung an Themen vollgepackt. So stand neben dem Tourismusbericht einmal mehr der Flächennutzungsplan ...




 

... mit seinen verschiedenen Änderungsverfahren auf der Tagesordnung. Außerdem berichtete Bürgermeister Edmund Schaaf über die Situation der Flüchtlinge in der Verbandsgemeinde Montabaur. Schließlich mussten noch Ausschussmitglieder gewählt werden.


Nachwahl von Ausschussmitgliedern


Der VGR bildete nach der Kommunalwahl fünf Fachausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Werkausschuss, Bauausschuss, Schulträgerausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. Deren Mitglieder werden vom VGR gewählt, ebenso ein Stellvertreter für jedes Ausschussmitglied. So war es bislang. Der VGR fasste nun den Beschluss, für jedes Ausschussmitglied einen zweiten Stellvertreter zu wählen. Damit soll sichergestellt werden, dass sich die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen nicht verschieben, wenn einmal ein Ausschussmitglied und sein gewählter (erster) Stellvertreter verhindert sind. Die neuen zweiten Stellvertreter wurden auch sogleich gewählt. Die Namenslisten werden auf der Homepage der VG Montabaur eingestellt.

 

Im Februar hatte Marcel Moning (Niederelbert), Vorsitzender der SPD–Fraktion sämtliche Mandate im VGR und seinen Ausschüssen niedergelegt. Auf seinen Sitz im VGR rückte Carmen Diedenhoven aus Niederelbert nach. Für die Nachfolge in den Ausschüssen wählte der VGR auf Vorschlag der SPD-Fraktion die folgenden Ratsmitglieder:

  • Haupt- und Finanzausschuss: Antonius Schnee (Oberelbert)

  • Rechnungsprüfungsausschuss: Carmen Diedenhoven (Niederelbert)

  • Werkausschuss: Ulrich Neuroth (Daubach)

 

Im Februar hatte Ratsmitglied Marcel Moning (SPD) aus Niederelbert sämtliche Mandate im VGR und seinen Ausschüssen niedergelegt. Auf seinen Sitz im VGR rückte Carmen Diedenhoven aus Niederelbert nach. Für die Nachfolge in den Ausschüssen wählte der VGR auf Vorschlag der SPD-Fraktion die folgenden Personen:

  • Haupt- und Finanzausschuss: Antonius Schnee (Oberelbert)

  • Rechnungsprüfungsausschuss: Carmen Diedenhoven (Niederelbert)

  • Werkausschuss: Ulrich Neuroth (Daubach)

 

 





Tourismus


Einmal im Jahr legt die Tourismusbeauftragte Karin Maas dem VGR ihren Tätigkeitsbericht vor. Maas, die auch Leiterin der Tourist-Information (TI) in Montabaur ist, überraschte die Ratsmitglieder mit einer Rekordzahl: 7.183 Besucher hat ihr Team im letzten Jahr in der TI gezählt; das sind 50% mehr als im Vorjahr. „Wir führen diesen Rekord vor allem auf den Verkauf von Tickets für die Kulturveranstaltungen in der VG zurück“, so Maas. Neben den Tickets werden vor allem Stadtpläne und Stadtrundgänge für Montabaur, Stadtführungen sowie Kartenmaterial und Tourenvorschläge zum Wandern und Radfahren nachgefragt. Auch der Verkauf von Kräuterwind-Produkten und die Vermietung zweier E-Bikes während der Sommermonate bringen Frequenz in den kleinen Laden am Konrad-Adenauer-Platz. „Allgemein werden unsere Infomaterialien vom eigenen Gästejournal über den Stadtrundgang bis hin zum Wanderflyer sehr gut angenommen“, so die Tourismusbeauftragte, die das Sortiment ständig überarbeitet und mit neuen Medien ergänzt.

 

Schwerpunkt der Arbeit des TI-Teams liegt auf der Gestaltung neuer und der Pflege vorhandener Wanderwege in der Region. „Unser Premium-Produkt, die vier „Wäller Touren“, haben wir im letzten Jahr erneut weiterentwickelt. Nun gibt es von jedem benachbarten Ort einen Zubringerweg zu den „Wäller Touren“ und somit vielfältige Einstiegsmöglichkeiten für die Rundwege“, berichtete Karin Maas. Ziel dieses Projektes war es, die Ortsgemeinden besser mit den „Wäller Touren“ und auch untereinander zu vernetzen.

 

Die neuen Schilder: Die gelbe Füllung im Logo der „Wäller Tour“ sowie der gelbe Pfeil zeigen Wanderern an, dass sie sich auf einem Zubringerweg befinden.

Die neuen Schilder: Die gelbe Füllung im Logo der „Wäller Tour“ sowie der gelbe Pfeil zeigen Wanderern an, dass sie sich auf einem Zubringerweg befinden.

 


Auch der Skulpturenweg im Gelbachtal wurde im vergangenen Jahr weiter ausgebaut. Im Rahmen eines Bildhauersymposiums entstanden 14 neue Holzskulpturen, die zwischen Bladernheim und Wirzenborn entlang des Gelbachs aufgestellt wurden. Dadurch wurde der Weg zu einer vollständigen Runde geschlossen.

 

Für das Jahr 2015 kündigte Karin Maas an, dass es neu ausgewiesene Wanderwege rund um den Köppel geben werde. Dabei arbeitet sie mit den Tourismuskollegen der Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Ransbach-Baumbach und Wirges zusammen, die alle Anlieger am Wandergebiet „Montabaurer Höhe“ sind. Auf dem Gebiet der VG Montabaur hat Maas bereits in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro einen zehn Kilometer langer Rundweg ausgearbeitet, der auch eine direkte Anbindung an die Innenstadt von Montabaur bietet. Die Tourismusexpertin hob vor allem das Engagement der Brüder Oswald und Rainer Böckling hervor, die als Wegewarte für die Beschilderung der Wanderwege des Westerwald-Vereins zuständig sind. Die Beschilderung soll im Sommer erfolgen. Für diese Maßnahme stellte der VGR 4.000 Euro bereit.

 

Im Bereich Radwandern ist für 2015 eine Vielzahl kleinerer Streckenergänzungen geplant. Außerdem stehen ab April wieder zwei E-Bikes zur Vermietung an der TI bereit. Und auch der Gelbachtag am 12. Juli wird wohl wieder viele Radler in die Region locken.

 




 

Flächennutzungsplan


Als „alten Bekannten“ bezeichnete Bürgermeister Edmund Schaaf den Flächennutzungsplan (FNP), weil dieser tatsächlich in fast jeder Sitzung des VGR auf der Tagesordnung steht. Das liegt daran, dass jeweils mehrere Änderungsverfahren gleichzeitig laufen und diese sich über zwei oder mehr Jahre hinstrecken. Diesmal standen der Abschluss des 7. Änderungsverfahrens und die Einleitung des 11. Änderungsverfahrens an.

 



Im FNP wird festgelegt, welche Flächen im Gebiet der VG Montabaur als Wohngebiete, Mischgebiete, Gewerbe- oder Industriegebiete, land- und forstwirtschaftliche Flächen oder für Sondernutzungen vorgesehen werden. Die jeweiligen Ortsgemeinden legen dann in ihren Bebauungsplänen die Details für die Nutzung und Bebauung dieser Flächen fest. Beide Pläne – FNP und Bebauungsplan – müssen also aufeinander abgestimmt sein.

 



 

7. Änderung


Dieses Änderungsverfahren bezog sich ausschließlich auf eine Einzelhandelsfläche in Neuhäusel und wurde nun durch einstimmigen Beschluss des VGR abgeschlossen. Der Inhalt: Beim REWE-Supermarkt im alten Ortskern soll die Verkaufsfläche von 600 auf 1.200 Quadratmeter erweitert werden. Der Betreiber hatte angekündigt, sich aus Neuhäusel zurück zu ziehen, wenn die Erweiterung der Verkaufsflächen nicht ermöglicht werde. Das hätte weitreichende Folgen für die Nahversorgung nicht nur in Neuhäusel sondern auch in den benachbarten Ortsgemeinden Eitelborn, Kadenbach und Simmern. Die Ortsgemeinderäte dort haben dem Vorhaben denn auch zugestimmt. Auch die Stadt Montabaur wurde in das Verfahren einbezogen, weil sie als benachbartes Mittelzentrum eine besondere Funktion in der Einzelhandelskonzeption der VG hat. Die Kreisverwaltung hat inzwischen die Baugenehmigung für die Erweiterung des Lebensmittelmarktes erteilt und der Ortsgemeinderat von Neuhäusel wird in seiner nächsten Sitzung voraussichtlich das parallel gestartete Bebauungsplanverfahren abschließen. „Dieser Beschluss ist wichtig für die Ortsgemeinde Neuhäusel, deren Ortskern als Einzelhandelsstandort nachhaltig gestärkt wurde“, kommentierte Bürgermeister Edmund Schaaf den Verfahrensabschluss.


 

11. Änderung


Das 11. Änderungsverfahren geht auf einen Beschluss des Ortsgemeinderates von Simmern zurück, der im Bereich „Am Hilgenberg“ ein rund 1,3 Hektar großes Neubaugebiet ausweisen möchte. Rund 18 Wohnbaugrundstücke könnten dort entstehen. Im FNP sind dort bisher landwirtschaftliche Flächen ausgewiesen. Im gleichen Zuge soll das im Jahr 2001 zunächst ausgewiesene und dann doch nicht realisierte Neubaugebiet „Im Wäldchen“ im FNP wieder in eine Grünfläche zurückverwandelt werden, die es auch tatsächlich ist. Der VGR stimmte einstimmig der Einleitung des 11. Änderungsverfahrens zu.

 

 





Situation der Flüchtling in der VG Montabaur


Derzeit leben knapp 150 Flüchtlinge in der VG Montabaur. Sie alle sind dezentral in von der Verwaltung angemieteten Wohnungen in verschiedenen Ortsgemeinden untergebracht. Das berichtete Bürgermeister Edmund Schaaf und schloss gleich ein Lob an: „Die Betreuung der Flüchtlinge läuft bei uns sehr gut. Es gibt eine große Bereitschaft in der Bevölkerung, sich ehrenamtlich um die Neuankömmlinge zu kümmern. Allen, die sich hier engagieren, sei ein herzliches Dankeschön gesagt.“ Die Ehrenamtlichen werden begleitet von einem Netzwerk, dem neben einem Team der VG-Verwaltung unter der Leitung von Uwe Kusber auch die Kirchen sowie Caritasverband und Diakonisches Werk angehören. Im Laufe der nächsten Monate werden weitere Flüchtlinge erwartet und entsprechend wird weiterer Wohnraum benötigt. In diesem Zusammenhang bat Schaaf: „Wer eine Wohnung zu vermieten hat, soll bitte prüfen, ob er sie nicht an die Verbandsgemeinde vermieten kann, damit wir dort Flüchtlinge unterbringen können. Wir kümmern uns um alles und sorgen dafür, dass die Wohnungen pfleglich behandelt werden.“







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