Wintersitzung des Verbandsgemeinderates

Wintersitzung des Verbandsgemeinderates

Eine bunt gemischte Tagesordnung erwartete die Mitglieder des Verbandsgemeinderates (VGR), als sie sich zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2014 trafen.





 

 Im Mittelpunkt standen der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke jeweils für das Jahr 2015. Aber auch eine Sportlerehrung, Nachwahlen, die Mittagsverpflegung an den Ganztagsschulen und das Quartier Süd standen auf dem Programm


 

Sportlerehrung


Weltmeisterlicher Glanz zog durch den Raum, als Bürgermeister Edmund Schaaf die Karateka Sophie Wachter aus Welschneudorf begrüßte. Sie hatte im November bei den Karate-Weltmeisterschaften in Bremen zum ersten Mal den Weltmeistertitel mit der deutschen Kata-Damen-Mannschaft geholt. Gemeinsam mit ihren Teamkolleginnen Jasmin Bleul und Christine Heinrich verwies sie die traditionsreiche Mannschaft aus Japan auf Platz zwei. Für diesen Erfolg wurden die drei Kata-Frauen auch mit dem Titel „Sportler des Monats“ von der Deutschen Sporthilfe ausgezeichnet. Auch Bürgermeister Edmund Schaaf und die Ratsmitglieder zollten Sophie Wachter großen Respekt für diese Leistung. „Ich habe mich ein wenig über die Sportart Karate informiert. Was mich am meisten beeindruckt hat, war der Satz: Die Achtung des Gegners steht an oberster Stelle. Das passt auch gut zu unserem Verbandsgemeinderat“, so der Bürgermeister.

 

Sophie Wachter ist in Welschneudorf aufgewachsen und kam durch Zufall zum Kampfsport, als sie im Jahr 2000 einen Anfängerkurs beim Karateverein in Montabaur besuchte. Von da an ließ dieser Sport sie nicht mehr los. Inzwischen hat sie ihr Hobby zum Beruf gemacht: Sie wohnt sie in Frankfurt, weil sie dort im Bundesstützpunkt der Sportfördergruppe der Bundeswehr trainiert – täglich bis zu sechs Stunden. Ihr großer Traum wäre die Teilnahme an den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro. Allerdings zählt Karate derzeit noch nicht zu den anerkannten olympischen Disziplinen, so dass sich Sophie Wachter noch mindestens bis zu den Olympischen Spielen 2020 in Tokio gedulden muss…

 

Weltmeisterin Sophie Wachter freute sich sehr über die Glückwünsche und Geschenke von Bürgermeister Edmund Schaaf.


Weltmeisterin Sophie Wachter freute sich sehr über die Glückwünsche und Geschenke von Bürgermeister Edmund Schaaf.

 

 




Nachwahl Rechnungsprüfungsausschuss


Ratsmitglied Björn Walden (SPD) hatte im Oktober sein Mandat im Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) niedergelegt. Nun musste der VGR einen Nachfolger für diese  Position wählen.


Gewählt wurden:

  • Ulrich Neuroth aus Daubach als Mitglied im RPA
  •  Prof. Dr. Hermann Schink aus Simmern als Stellvertreter im RPA

 

 




Mittagessen an Ganztagsschulen


Eine warme Mahlzeit am Mittag ist fester Bestandteil der Ganztagsschulen. In der Verbandsgemeinde Montabaur sind die Grundschulen in Montabaur, Montabaur-Horressen, Nentershausen und Neuhäusel sowie die beiden Realschulen plus in Montabaur und Nentershausen als Ganztagsschulen in Angebotsform ausgewiesen. Rund 420 Schüler nutzen das Angebot. Ihre Eltern müssen derzeit einen Beitrag von 3 Euro pro Tag für das Mittagessen zahlen. Ab August 2015 wird dieser Betrag um 50 Cent auf 3,50 Euro im Regelfall steigen. Das hat nun der VGR beschlossen. „Ich halte das für durchaus vertretbar. Es ist schließlich die erste Preiserhöhung, seit wir  die Mittagsverpflegung im Jahr 2003 in Horressen eingeführt haben“, so Dr. Wolfgang Neutz, Fraktionsvorsitzender der CDU. Hintergrund für die Erhöhung ist neben den allgemeinen Preissteigerungen bei den Essenslieferanten auch die Einführung der Mindestlöhne in der Branche. Außerdem hat sich das Essensangebot deutlich verbessert, seit an der Heinrich-Roth-Realschule plus in Montabaur und an der Waldschule in Horressen Salattheken eingeführt wurden, an denen sich die Schüler zusätzlich zum Mittagsmenü bedienen können.

 

Für Familien mit geringem Einkommen gelten ermäßigte Beiträge: So zahlen Familien weiterhin nur 1 Euro je Mahlzeit, wenn sie Arbeitslosengeld oder Hilfen zum Lebensunterhalt beziehen und außerdem für ihre Kinder das so genannte Bildungspaket beantragt haben. Für Familien, die Leistungen aus dem Sozialfonds des Landes erhalten, wird der Essenspreis ab August 2015 ebenfalls um 50 Cent auf dann 1,50 Euro steigen. Zu dieser Regelung lag dem VGR ein Antrag der SPD-Fraktion vor, den Preis auf 1,20 Euro festzusetzen, dem sich die Fraktion Bündnis 90/Grüne anschloss. Der Antrag wurde aber mit 25 Nein- gegen 14 Ja-Stimmen abgelehnt.  Dr. Neutz begründete die Zustimmung seiner Fraktion zur Anhebung auf 1,50 € mit dem Hinweis, dass das Essensgeld seit 2003 unverändert sei. Außerdem habe die Verbandsgemeinde die Leistungen des Mittagessens verbessert und dadurch deutlich höhere Kosten. Dem schloss sich für die FWG-Fraktion deren Fraktionsmitglied Achim Gläser an. Unverändert bleiben  die Preisermäßigungen für Familien, bei denen mehrere Kinder die Ganztagsangebote nutzen: Sie zahlen beim zweiten Kind 2 Euro und ab dem dritten Kind 1 Euro je Mahlzeit. Bürgermeister Edmund Schaaf hob hervor, dass die Schulträgerschaft eine wichtige Aufgabe der Verbandsgemeinde sei und dass „wir gerne bereit sind, für die damit verbundenen sozialen Leistungen Geld bereit zu stellen.“ Im neuen Haushaltsentwurf 2015 sind knapp 90.000 Euro vorgesehen, die die Verbandsgemeinde trotz der Preiserhöhung für die Mittagsverpflegung an den Schulen zuschießen wird.

 

Mittagessen in der Schulmensa: seit dem Sommer gibt es an der Heinrich-Roth-Realschule Plus (im Bild) und an der Waldschule in Horressen Salattheken, an denen sich die Schüler zusätzlich zum normalen Essen mit vitaminreicher Kost versorgen können.


Mittagessen in der Schulmensa: seit dem Sommer gibt es an der Heinrich-Roth-Realschule Plus (im Bild) und an der Waldschule in Horressen Salattheken, an denen sich die Schüler zusätzlich zum normalen Essen mit vitaminreicher Kost versorgen können.


 




Quartier Süd


Es ist inzwischen gut 18 Monate her, dass Stadt, Verbandsgemeinde und Verbandsgemeindewerke einen städtebaulichen Vertrag mit der Firma Quartiersmanufaktur geschlossen haben, die das ehemalige Kasernengelände gekauft hat und dort nun als Investor einen neuen Stadtteil aufbauen will. Der städtebauliche Vertrag regelt die Grundzüge der Zusammenarbeit sowie gegenseitige Rechte und Pflichten. Er ist daher recht allgemein abgefasst und bedarf in einigen Punkten einer konkreten Ausarbeitung. Einer dieser Punkte ist die Erschließung des Geländes, also der Bau der Anlagen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der Straßenbau an sich. Alle damit verbundenen Aspekte wurden jetzt in einem so genannten Erschließungsvertrag zwischen dem Investor und den Verbandsgemeindewerken geregelt. Diesem Vertrag stimmte der VGR einstimmig zu. Wichtigste Essenz des Vertrages ist, dass sich für Stadt und Verbandsgemeinde keine finanziellen Belastungen aus der Konversion ergeben, da die Erschließungskosten vom Investor getragen werden.

 



 

Regionaler Raumordnungsplan


Der Regionale Raumordnungsplan (RROP) wird von der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald erarbeitet. Er legt innerhalb einer Region fest:


  • Welche besonderen Funktionen welche Gemeinden haben
  • Welche Orte der zentralen Grundversorgung dienen
  • Mit welchen Maßnahmen die Ziele der Raumordnung erreicht werden sollen
  • Welche Fach- und Einzelplanungen zur Raumordnung vorgenommen werden
  • Welche überörtlichen Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landespflege ergriffen werden sollen


Im föderalen System muss der RROP nach „oben“ hin den Anforderungen des Landesentwicklungsprogramms entsprechen, nach „unten“ müssen der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde und nachfolgend die Bebauungspläne der Ortsgemeinden und Städte dem RROP angepasst werden. Insofern hat der RROP auch mittelbare Auswirkungen auf die Bauleitplanung in der VG.

 

Derzeit läuft ein Verfahren, durch das der RROP neu aufgestellt wird. Der VGR hat den aktuellen RROP-Entwurf zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der zweiten Anhörung eine Stellungnahmen zu einzelnen Unterpunkten abzugeben.

 





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