Verbandsgemeinderat hat getagt



Verbandsgemeinderat hat getagt

Bunt wie das Herbstlaub waren die Themen auf der Tagesordnung, als sich der Verbandsgemeinderat (VGR) zu seiner Herbstsitzung traf. Neben Sportlerehrungen und Personalia standen der Flächennutzungsplan, eine neue Gefahrenabwehrverordnung, ein elektronisches Personenstandsregister und die Breitbandversorgung auf dem Programm. Sämtliche Beschlüsse wurden ohne Gegenstimmen gefasst.

 




 

Sportlerehrung

Wer bei der Feuerwehr aktiv sein will, muss in dreifacher Hinsicht fit sein: Er muss die Feuerwehrtechnik beherrschen, geschickt und außerdem körperlich fit sein. Diese Kombination ist auch bei den Wettbewerben der Jugendfeuerwehren gefragt. Meister darin ist in diesem Jahr die Jugendfeuerwehr aus Heilberscheid geworden, die beim Landeswettbewerb in Kirn den Titel holte und sich damit für den Bundeswettbewerb 2013 qualifizierte. Zu dieser sportlichen Leistung gratulierte Bürgermeister Edmund Schaaf den zwölf Jungen und Mädchen und überreichte jedem eine Tasse mit VG-Logo sowie einen Obolus für die Jugendkasse. Er dankte - auch im Namen des erkrankten Ersten Beigeordneten Andree Stein – besonders Jugendwart Dominik Weimer und seinem Stellvertreter Heiko Ortseifen für ihr Engagement: „Sie trainieren mit den Jugendlichen, fahren zu Wettbewerben und sind stets als Ansprechpartner für den Nachwuchs da. Und das alles ehrenamtlich neben Beruf und Familie. Das verdient hohe Anerkennung.“ Das Gleiche gelte für den anwesenden Wehrführer Matthias Noll und seinen Stellvertreter Lars Bertelmann.


Bei der Sportlerehrung: Die Jugendfeuerwehr Heilberscheid mit Bürgermeister Edmund Schaaf und dem Ersten Ortsbeigeordneten Hans-Jürgen Becker.


Bei der Sportlerehrung: Die Jugendfeuerwehr Heilberscheid mit Bürgermeister Edmund Schaaf und dem Ersten Ortsbeigeordneten Hans-Jürgen Becker.



Auch Triathleten müssen in dreifacher Hinsicht fit sein, denn in ihrer Sportart geht es um Schwimmen, Laufen und Radfahren. Deutscher Meister auf der Mitteldistanz wurde in 2012 Boris Stein aus Eitelborn. Mitteldistanz bedeutet, dass die Sportler zwei Kilometer im Schwimmen, achtzig Kilometer auf dem Rad und einen Zwanzig-Kilometer-Lauf absolvieren müssen. „Ich habe das alles in einer Zeit unter vier Stunden geschafft. Das hat für den Titel gereicht“, so der 27jährige Gymnasiallehrer Boris Stein. Bürgermeister Edmund Schaaf gratulierte zu dieser „sportlichen Höchstleistung“ und wünschte ihm weiterhin einen langen Atem und viele weitere Erfolge.

 

Bürgermeister Edmund Schaaf (r.) ehrte Triathlet Boris Stein für den Sieg bei den Deutschen Meisterschaften auf der Mitteldistanz.


Bürgermeister Edmund Schaaf (r.) ehrte Triathlet Boris Stein für den Sieg bei den Deutschen Meisterschaften auf der Mitteldistanz.

 

 

Nachwahlen


Ratsmitglied Christian Busch (SPD) aus Niederelbert hatte in der Sommersitzung des VGR sein Mandat niedergelegt, weil er einen längeren Auslandsaufenthalt plante. Inzwischen wurde Ulrich Neuroth aus Daubach in den VGR nachberufen. Für Buschs Ämter in den Ausschüssen wählte der VGR jetzt die Nachfolger:


  • Marvin Stendebach aus Niederelbert ist fortan Mitglied im
    Ausschuss für Bauwesen und Raumordnung


  • Ulrich Neuroth aus Daubach ist stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss


 

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Schiedsperson



Der Neue soll der Alte sein: Thomas Jeschke aus Oberelbert soll weiterhin als Schiedsmann im Schiedsamtsbezirk III tätig sein. Dazu gehören die Ortsgemeinden Daubach, Gackenbach, Holler, Horbach, Hübingen, Niederelbert, Oberelbert, Stahlhofen, Untershausen und Welschneudorf. Da die Verbandsgemeinde bei Schiedspersonen das Vorschlagsrecht hat, beschloss der Rat nun, Thomas Jeschke für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren beim Amtsgericht vorzuschlagen. Schiedspersonen sind für die außergerichtliche Streitschlichtung bei kleineren Privatklagedelikten zuständig.


Schiedsmann Thomas Jeschke aus Oberelbert.



 

Flächennutzungsplan


Der Flächennutzungsplan (FNP) unterliegt ständigem Wandel und ist deshalb regelmäßig Thema im VGR. Im Sommer wurde das 7. Änderungsverfahren eingeleitet. Hierbei geht es ausschließlich um eine Einzelhandelsfläche im Ortskern von Neuhäusel. Beim dortigen Supermarkt (derzeit REWE) soll die Verkaufsfläche von 600 auf 1.200 Quadratmeter erweitert werden. Dabei sind verschiedene Regelungen aus dem Regionalen Raumordnungsplan und dem Landesentwicklungsprogramm zu beachten. Als ergänzenden Verfahrensschritt beschloss der VGR nun, beim Land vorsorglich eine Abweichung von einer dieser Regelungen zu beantragen. Parallel dazu prüft die VG-Verwaltung bereits vorgebrachte Einwendungen von Anwohnern und Behörden gegen die geplante Änderung des FNP.


 

Gefahrenabwehrverordnung (GAV)


„Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und Anlagen in der Verbandsgemeinde Montabaur“ - so lautet der vollständige Titel des Regelwerks, das der VGR jetzt in einer Neufassung verabschiedet hat. Die alte Fassung stammte aus dem Jahr 2008: Zwischenzeitlich hatten sich im Zentrum der Stadt Montabaur die Beschwerden aus der Bevölkerung über alkoholbedingtes Fehlverhalten, Verunreinigung öffentlicher Straßen und Anlagen sowie aggressives Betteln gehäuft,  so dass eine Erweiterung und teilweise Verschärfung der GAV anstand. Der Stadtrat von Montabaur hatte deshalb um entsprechende Sonderregelung gebeten: Im Innenstadtbereich (Kirchstraße, Großer- und Kleiner Markt, Konrad-Adenauer-Platz) wird es künftig verboten sein, die Tauben zu füttern, Skateboard oder Inliner zu fahren und es dürfen keine Gegenstände auf den (umgedrehten) „Marktschirm“ auf dem Konrad-Adenauer-Platz geworfen werden. Die neue GAV muss nun noch der Landesordnungsbehörde ADD zur Genehmigung vorgelegt werden. Anschließend wird sie im Wochenblatt veröffentlicht und damit in Kraft gesetzt.

 

 

Elektronisches Personenstandsregister (ePR)


Seit 2009 gilt in Deutschland ein neues Personenstandsgesetz. Im Kern geht es darum, wie in einer solchen Datenbank gespeicherte Daten rechtsgültig beurkundet werden können und wie sich der elektronische Schriftverkehr zwischen den Standesämtern sicher gestalten lässt. Das Standesamtswesen ist eine hoheitliche Aufgabe der Kommunen, die nun das neue Bundesgesetz umsetzen und vor allem die darin enthaltenen Sicherheitsauflagen erfüllen müssen. „Das kann im Prinzip eine einzelne Kommune nicht schaffen. Deshalb wollen wir dem Zweckverband auf Landesebene beitreten“ erläuterte Edmund Schaaf den Ratsmitgliedern. Der Zweckverband wird ein zentrales Rechenzentrum zur Speicherung der Daten einrichten und betreiben sowie ein zweites, räumlich getrenntes Rechenzentrum zur doppelten Absicherung der Daten. Der VGR stimmte dem Beitritt zum Zweckverband zu, womit fortan jährliche Kosten von knapp 15.000 Euro verbunden sein werden.

 

 

Breitbandversorgung


Am 1. Oktober 2012 wurde die „VGM-net“ gegründet, eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR), die den Auftrag hat, ein Breitbandnetz in der VG Montabaur aufzubauen und einen Betreiber dafür zu finden. Der VGR hat nun Stefan Heibel zum Vorstand der VGM-net berufen, seine Stellvertreterin wird Fachbereichsleiterin Marion Gräf. Stefan Heibel war bisher Mitarbeiter in der Bauverwaltung der VG und hat das Projekt „Breitbandversorgung – Schnelles Internet für alle“ von Anfang an betreut. Außerdem hat der VGR jeweils neun Ortsbürgermeister und neun Ratsmitglieder in den Aufsichtsrat der VGM-net berufen.

 

Ausführliche Informationen zum Thema schnelles Internet und zur VGM-net finden Sie in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblatts.

 

 



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