Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Montabaur



Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Montabaur




Ortsgemeinden beteiligen sich am VGM-net

Mit ihrer Unterschrift besiegelten viele Orts- und Stadtbürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur ihre wirtschaftliche Beteiligung an der VGM-net. Die VGM-net ist eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) und hat den Auftrag, ...




 

... ein  Breitbandnetz in der VG aufzubauen und einen Betreiber dafür zu finden. Damit soll eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit schnellen, leistungsstarken Internetzugängen gewährleistet werden. 


Die „Verbandsgemeinde Montabaur Netz und Infrastruktur Anstalt des öffentlichen Rechts“, kurz VGM-net, wurde bereits am 1. Oktober gegründet. Vorangegangen war ein fast einjähriger politischer Entscheidungsprozess, in dem die 18 Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur durch Beschluss ihrer Räte die Aufgabe der Breitbandversorgung auf die Verbandsgemeinde übertragen und der Gründung der VGM-net zugestimmt hatten. „Bei all diesen Abstimmungen gab es insgesamt nur drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Das zeigt, wie breit die Zustimmung zu dem Projekt ist“, freute sich Bürgermeister Edmund Schaaf. Mit der jetzigen Vertragsunterzeichnung bestätigten die 19 Orts- und Stadtbürgermeister, dass sich ihre Ortsgemeinde / Stadt wirtschaftlich an der VGM-net beteiligt. Dafür wurde ein Schlüssel festgelegt, nach dem die Ortsgemeinden / Stadt anteilig die Kosten für den Aufbau des Glasfasernetzes tragen: Grundlage ist die Anzahl aller Einwohner, die mit Breitband versorgt müssen. Jede Gemeinde zahlt entsprechend der Anzahl der zu versorgenden Einwohner in ihrem Gebiet. Axel Braun, der Sprecher der Ortsbürgermeister in der Verbandsgemeinde Montabaur erklärte: „Wir sind froh, dass es uns wieder einmal gelungen ist, solidarisch vorzugehen und gemeinsam eine gute Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu finden.“ Die Ortsgemeinden Eitelborn, Kadenbach, Neuhäusel, Niederelbert, Simmern und Welschneudorf beteiligen sich nicht an der VGM-net, weil sie bereits mit schnellem Internet versorgt sind - ein späterer Beitritt ist jedoch möglich. Bereits Ende September hatte der Verbandsgemeinderat den Aufsichtsrat der AöR gewählt und Stefan Heibel zum Vorstand der VGM-net ernannt. (siehe Infokasten)

 

In der Zwischenzeit hat die VG-Verwaltung den Betrieb des Glasfasernetzes öffentlich ausgeschrieben und führt nun intensive Gespräche mit den Telekommunikationsunternehmen, die ein Angebot abgegeben haben. Die Verhandlungen sollen zu Beginn des Jahres 2013 abgeschlossen sein und in einen Netzbetriebsvertrag (Pachtvertrag für das Breitbandnetz) zwischen der VGM-net und der Bieterfirma münden. „Ich bitte um Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine detaillierten Informationen über die Bieterfirmen und die Vertragsverhandlungen herausgeben wollen, weil die Gespräche noch laufen.“, erläuterte Stefan Heibel, Vorstand der VGMnet und warb um Verständnis und Geduld. Nach Abschluss des Netzbetriebsvertrags sollen im zweiten Schritt die Arbeiten zum Aufbau des Glasfasernetzes ausgeschrieben und vergeben werden. Es zeichnet sich ab, dass die Angebote für die Anmietung des Netzes den Ertragserwartungen der Gemeinden entsprechen. Gleichwohl reichen die zu erzielenden Erträge aus der Verpachtung des Netzes nicht aus, um die Kapitaldienstkosten für die Finanzierung des Netzes zu tragen. Deshalb ist zwischen der VGM-net und den Ortsgemeinden vereinbart, dass diese nach dem Schlüssel der Einwohnerzahlen einen Deckungsbeitrag leisten. Dieser wird umso niedriger ausfallen, je mehr Anschlussnehmer den schnellen Internetzugang vom Betreiber des Netzes der Verbandsgemeinde in Anspruch nehmen. In diesem Zusammenhang erklärt Edmund Schaaf: „Unsere Ortsgemeinden unternehmen große Anstrengungen, leitungsgebundenes schnelles Internet in allen noch nicht versorgten Gemeinden sicherzustellen. Im Interesse unserer Ortsgemeinden ist wichtig, dass die Bevölkerung diese Anstrengungen honoriert und auf das Angebot des Netzbetreibers der VGM-net eingeht. Die Anschlussmöglichkeiten werden voraussichtlich zum Jahresende 2013 in allen Bereichen geschaffen sein. Ich appelliere deshalb an die Bürgerinnen und Bürger beim Abschluss langfristiger Verträge mit LTE-Betreibern (funkbasierte Lösungen) zurückhaltend zu sein.“

 



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Im September hatte der Verbandsgemeinderat (VGR) Stefan Heibel zum Vorstand der VGM-net berufen, seine Stellvertreterin ist Marion Gräf, Fachbereichsleiterin Bauverwaltung. Der Vorstand führt die Geschäfte der AöR und leitet das operative Geschäft.

 

Der Aufsichtsrat überwacht die Aktivitäten der VGM-net. Die Amtszeit der Mitglieder ist jeweils an die Legislaturperiode des VGR gekoppelt. Der VGR wählt aus den eigenen Reihen neun Mitglieder in den Aufsichtsrat sowie neun Ortsbürgermeister der beteiligten Gemeinden. Den Vorsitz hat der Bürgermeister der VG Montabaur inne, also derzeit Edmund Schaaf. Außerdem gehören dem Aufsichtsrat aktuell an die Ortsbürgermeister Axel Braun (Heilberscheid), Theodor Burkard (Görgeshausen), Wilfried Noll (Hübingen), Gerold Sprenger (Ruppach-Goldhausen), Cornelia Baas (Untershausen), Helmut Ortseifen (Nentershausen), Erich Herbst (Heiligenroth), Gerhard Theis (Niedererbach), Klaus Mies (Stadt Montabaur) sowie die Ratsmitglieder Dr. Wolfgang Neutz, Michael Jubl, Bernd Labonte, Werner Reusch, Sigrun Thon, Jürgen Kronjäger, Bruno Schmitz, Michael Musil und Achim Schmidt.

 




Gemeinsam für schnelles Internet: Viele Ortsbürgermeister unterzeichneten den Vertrag zur Beteiligung an der VGM-net, vertreten durch Stefan Heibel (l.) und den Aufsichtsratsvorsitzenden Bürgermeister Edmund Schaaf. Die erste Unterschrift leistete Axel Braun (r.), der Sprecher der Ortsbürgermeister in der VG Montabaur.


Gemeinsam für schnelles Internet: Viele Ortsbürgermeister unterzeichneten den Vertrag zur Beteiligung an der VGM-net, vertreten durch Stefan Heibel (l.) und den Aufsichtsratsvorsitzenden Bürgermeister Edmund Schaaf. Die erste Unterschrift leistete Axel Braun (r.), der Sprecher der Ortsbürgermeister in der VG Montabaur.

 





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